Bürgerentscheid –

möglich durch Bürgerbegehren oder Ratsbegehren

Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Ratsbegehren – drei wichtige Begriffe, die immer wieder für Verwirrung sorgen. Deshalb hier der Versuch einer möglichst verständlichen Erklärung:

Bürgerentscheid bedeutet: die Bürger entscheiden über etwas.

Genauer: Die Bürger – nicht der Stadtrat – entscheiden über eine wichtige, vorher festgelegte Frage. Sie können mit Ja oder mit Nein stimmen. Die geheime Abstimmung erfolgt wie bei einer normalen Wahl entweder im Wahllokal oder per Briefwahl.

Damit die Bürger aber überhaupt die Möglichkeit erhalten, über diese wichtige Frage abstimmen zu können, muss vorher ein Bürgerbegehren oder ein Ratsbegehren durchgeführt werden.

Bürgerbegehren bedeutet: die Bürger begehren (wünschen sich / fordern / beantragen) etwas (nämlich einen Bürgerentscheid).

Genauer: die Bürger beantragen, dass sie über eine wichtige Frage selbst abstimmen dürfen. (Wichtig: hier wird noch nicht abgestimmt!)

Damit dieser Antrag Erfolg hat, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein:

  • Der Antrag muss von einem bestimmten Anteil von wahlberechtigten Bürgern unterzeichnet sein. Bezogen auf Dettelbach sind dies 10%, also ca. 570 Personen.
  • Selbstverständlich muss in diesem Antrag auch stehen, über welche Frage später abgestimmt werden soll. Außerdem muss begründet werden, warum eine allgemeine Abstimmung für wichtig erachtet wird.
  • Die Liste mit den Unterschriften muss genauen Vorgaben entsprechen.

Wenn genügend Unterschriften gesammelt worden sind, muss das Bürgerbegehren bei der Stadt Dettelbach eingereicht werden. Die Stadt prüft die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, z.B. ob alle Unterschriften gültig sind oder ob die Fragestellung verständlich ist.

Wenn das Begehren als zulässig anerkannt wird, setzt die Stadt Dettelbach einen Termin für einen Bürgerentscheid fest, d.h.:

Jetzt können die Bürger entscheiden!

Wer die genauen gesetzlichen Bestimmungen nachlesen möchte, hier der entsprechende Link.

Es gibt noch eine weitere, weniger bekannte Möglichkeit, einen Bürgerentscheid herbeizuführen: das Ratsbegehren

Ratsbegehren bedeutet: ein oder mehrere Mitglieder des Stadtrats begehren (wünschen sich / beantragen) etwas (nämlich einen Bürgerentscheid).

Genauer: ein oder mehrere Stadträte beantragen, dass die Bürger über eine wichtige Frage selbst abstimmen dürfen. Es wird also die Durchführung eines Bürgerentscheids beantragt.

Damit dieser Antrag Erfolg hat, müssen keine Unterschriften gesammelt werden; die Fragestellung wird auch nicht auf Zulässigkeit geprüft oder Ähnliches. Es reicht, wenn die Mehrheit der Stadträte dem Antrag zustimmen. – Das Ratsbegehren ist ein sehr einfacher Weg,  die Bürger an einer wichtigen Entscheidung zu beteiligen.