In der Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2015 hat der Dettelbacher Stadtrat das Bürgerbegehren „Windkraft mit Abstand“ für unzulässig erklärt.

Hier der Link zum aktuellen Pressebericht:  http://www.infranken.de/regional/kitzingen/Vorlaeufiges-Aus-fuer-Buergerbegehren;art218,1328910

Den in diesem Pressebericht geschilderten Sachverhalt wollen wir nicht unkommentiert lassen:

Fehler können passieren. Dass man solche Fehler aber erst 18 Tage nach Abgabe der Unterschriftenlisten und 8 Stunden vor der entsprechenden Stadtratssitzung bemerkt bzw. begründen kann, zeigt, dass hier sehr intensiv nach Fehlern gesucht wurde – absolut verständlich, es soll alles seine Ordnung haben.

Nicht verständlich ist aber, dass es wohl in Ordnung ist, 1600 Unterschriften einfach zu ignorieren oder zu behaupten, dass 1600 Personen nicht in der Lage waren, die Fragestellung bzw. die Begründung zu verstehen. Hier wäre es die Pflicht des Stadtrates gewesen, sofort nach Ablehnung des Bürgerbegehrens ein Ratsbegehren mit der gleichen Fragestellung zu beschließen. Die Bürger für unmündig oder unwissend zu erklären, ist ein Fehler, den jeder eigentlich sofort erkennen sollte.

Bleibt zu hoffen, dass die von uns gewählten Stadträte in Dettelbach diesen Fehler spätestens bis zur nächsten Stadtratssitzung auch erkannt haben und doch noch ein Ratsbegehren beschließen. Die Bürger wollen selbst entscheiden – was ist daran falsch?